bum 2017-03 TitelRegulierung

Der Verbraucherschutz hat sich durch die Umsetzung der Wohn­immobilienkreditrichtlinie einer KPMG Umfrage zufolge aus Anbie­tersicht bestenfalls teilweise verbessert. Dafür war der personelle Aufwand für die Umsetzung enorm, die Bearbeitungszeiten sind gestie­gen und im Gegenzug wurden Pro­duktvarianten reduziert. Die Aus­sagen, dass die Kreditzusagen stark rückläufig seien, werden durch die Umfrage jedoch nur teil­weise bestätigt. Die mittlerweile beschlossene Nachbesserung des Umsetzungsgesetzes greift die Kri­tik der Branche nur teilweise auf. Vor allem bleibt es bei der recht­lichen Unsicherheit darüber, wie eine „wahrscheinliche" Rückzah­lung zu definieren ist.

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ZfgK 2017-03 Titel 100pix

Kreditwesen aktuell

Regulatorische Themen bleiben für die Kreditwirtschaft ein Dauerthema. Wie in den Vorjahren betrachten die Autorinnen die regulatorischen Vorhaben in Deutschland, Europa und international. Allein auf nationaler Ebene sprechen sie dabei elf Vorhaben an, die in einem mehr oder weniger weiten Umsetzungsstadium sind. Aber auch auf europäischer und internationaler Ebene sehen sie die zuständigen Gremien auch weiterhin aktiv. Dass Themen wie die Unternehmenskultur, die Governance und der Verbraucherschutz auf der Agenda weit oben stehen, halten sie angesichts neuer technologischer Entwicklungen, etwa bei den Zahlungsdiensten, auf digitalen Marktplätzen für die Kreditversorgung oder bei der Vermögensanlage, für gerechtfertigt.

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DieBank 2017-02 Titel 100pixMREL-Anforderungen an Banken spezifiziert

Mit dem in der EU entwickelten MREL-Konzept soll sichergestellt werden, dass Institute im Fall ihres Scheiterns neben ausreichenden Eigenmitteln zur Deckung entstandener Verluste auch über hinreichend hohe qualifizierte Verbindlichkeiten verfügen. Diese sollen zur Deckung weiterer Verluste bzw. zur Rekapitalisierung des Instituts genutzt werden können. Das TLAC-Konzept verfolgt grundsätzlich das gleiche Ziel, weicht aber in einigen wichtigen Punkten vom MREL-Konzept ab, sodass hier die  Notwendigkeit einer Angleichung besteht, um Institute nicht in Teilen widersprüchlichen Normen auszusetzen.

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ZfgK 2016-13 Titel

Die Harmonisierung der Bankenaufsicht in Europa ist in den Augen von SSM-Vize-Chefin Sabine Lautenschläger durchaus fortgeschritten. Insbesondere die Vereinheitlichung des SREP nennt sie als Positivbeispiel. Zur Weiterentwicklung dieses laufenden Aufsichtsprozesses macht sie den Vorschlag, die Erwartung der Aufseher an das Kapitalniveau einer Bank nicht nur in Form einer verbindlichen Anforderung zu formulieren, sondern darüber hinaus auch eine Empfehlung auszusprechen, in der Erkenntnisse aus hypothetischen Szenarien verarbeitet werden. Weiteres Verbesserungspotenzial macht sie zudem bei der bisher uneinheitlichen Umsetzung der CRD IV in das nationale Recht der Mitgliedsstaaten aus. Den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sieht Lautenschläger hier als die Grenze für eine Harmonisierung an. Und macht dabei aber das Kriterium der Systemrelevanz zum maßgeblichen – im Gegensatz zum Kriterium der Größe. Schließlich sei „too many to fail" ebenso ein Problem wie „too big to fail".

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CRP 2016 05-06 TitelEin Überblick auf die neuen Regelungen seit 21.03.2016 mit Blick auch auf die Finanzanlagen- und Versicherungsvermittler.

Die Vorgaben der Wohnimmobilienkreditrichtlinie führen zu einer grundlegenden Reform des in Deutschland geltenden Kreditrechts, die nach den europäischen Vorgaben bis zum 21.03.2016 umzusetzen waren. Dabei strahlen viele der zivilrechtlichen Neuerungen in den aufsichtsrechtlichen Bereich aus. Insbesondere die neugefasste Unterscheidung zwischen sog. Immobiliar-Verbraucherdarlehen und Allgemeinen-Verbraucherdarlehensverträgen hat der Gesetzgeber im aufsichtsrechtlichen Bereich in eine neue Erlaubnispflicht gegossen. Auf die im Jahr 2007 eingeführte Erlaubnispflicht für Versicherungsvermittler des § 34d GewO und die 2013 mit dem Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagegesetz in-Kraft-getretene Erlaubnispflicht für die Vermittlung von Finanzanlagen des § 34f GewO folgt nunmehr die Erlaubnis für Immobiliardarlehensvermittler des § 34i und § 34j GewO.

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ZfgK 2016-09 Titel

Das Referendum zum Verbleib in der EU oder zum Austritt spaltet Großbritannien in zwei Lager, auch quer durch die beiden Regierungsparteien der vergangenen Jahrzehnte. Ob sich in den verbleibenden knapp acht Wochen bis zur Abstimmung noch eine klare Tendenz abzeichnen wird, lässt sich auch nach der grundsätzlichen Unterstützung durch den Oppositionsführer noch nicht sagen. Je näher der Termin für das Votum rückt, umso intensiver suchen Befürworter und Gegner nach den entscheidenden Argumenten, um die Stimmung der Bevölkerung zu beeinflussen. Der Autor erörtert zunächst wichtige Vor- und Nachteile eines Austritts für beide Seiten und schildert dann an der möglichen Prozedur für ein geordnetes Austrittsverfahren die etwait enttäuschten Erwartungen der Beführworter eines Austrittes. Ob mit oder ohne feste Regelung für einen möglichen Austritt ist sein Fazit klar: Ein Brexit hätte für alle Beteiligten, sprich für Großbritannien wie für die verbleibenden EU-Staaten, weit mehr Nach- als Vorteile.

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FP 2015-11-12 Titel 100pixAuswirkungen der Rechtsprechung zu Verbraucherkrediten auf Firmenkredite

In einer Grundsatzentscheidung vom 13.05.2014, XI ZR 405/12, hat der Bundesgerichtshof eine Klausel in einem Verbraucherkreditvertrag, nach der der kreditgebenden Bank ein Bearbeitungsentgelt zustand, für unwirksam erklärt. Diese Rechtsprechung hat er in weiteren Entscheidungen bestätigt (XI ZR 170/13 vom 13.05.2014; XI ZR 348/13 vom 28.10.2014 und XI ZR 17/14 vom 28.10.2014). Dies hat zu erheblichen Rückforderungsansprüchen der Verbraucher gegen die Kreditinstitute geführt (siehe z. B. Die WELT vom 29.01.2015: Deutsche Bank erstattet Kunden 400 Mio. €). Streitig ist, ob und ggf. inwieweit die Entscheidungen des BGH auch auf Klauseln über Bearbeitungsentgelte in Kreditvereinbarungen mit Unternehmern zu übertragen sind. Die Instanzgerichte beurteilen dies unterschiedlich. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu dieser Problematik steht noch aus.

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DieBank 2015-10 Titel 100pixQualifying Securitisation

Die Errichtung eines Markts für qualitativ hochwertige Verbriefungen ist eines der Kernanliegen, das im Rahmen der Initiative der Europäischen Kommission zur Schaffung einer Kapitalmarktunion kurzfristig umgesetzt werden soll. Politik und Marktakteure erhoffen sich hiervon die Revitalisierung des Verbriefungsmarkts in Europa und einen besseren Zugang für den Mitelstand zum Kapitalmarkt. Damit soll eine Erleichterung und Diversifizierung der Kapitalbeschaffung erreicht sowie mittelbar die Förderung von Wachstum und Beschäftigung gesichert und auf eine breitere Basis gestellt werden.

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DieBank 2015-09 Titel 100pixRegulatory Office

Über die steigende, kaum noch überschaubare Komplexität der regulatorischen Anforderungen wird in Banken ebenso geklagt wie über die immensen Umsetzungskosten, die die Institute zu tragen haben. Dennoch scheint kein Ende der Regulierungsflut absehbar. Vor diesem Hintergrund wird es immer wichtiger, dass Banken – auch kleine und mittlere – sich darauf konzentrieren, einen adäquaten Managementansatz zu entwickeln, um mit der stetig wachsenden Fülle und Komplexität regulatorischer Anforderungen umzugehen. Der Königsweg zum effizienten und effektiven Management der Anforderungen hat drei Komponenten: eine wirkungsvolle Governance, einen integrierten Managementprozess und eine zentrale Kordinationsstelle – ein Regulatory Office.

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CRP 2015 05-06 Titelseite 100pixDarstellung wesentlicher Änderungen und Umsetzung in die Bankpraxis

Seit dem 01.11.2007 ist die Europäische Finanzmarktrichtlinie „MiFID“ (Market in Financial In-strument Directive ) in Kraft und hat für eine weitgreifende Vereinheitlichung der regulatorischen Anforderungen bez. der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen in Europa gesorgt. Nachdem diese Richtlinie so seit nunmehr mehr als sieben Jahren gültig ist, steht eine umfassende Überarbeitung dieses Regelwerks auf der europäischen gesetzgeberischen Agenda.

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ZfgK 2014-18 Titel 100pixRedaktionsgespräch mit Raimund Röseler

Die Vorbereitungen der europäischen Bankenaufsicht zur Veröffentlichung der Ergebnisse zum Asset Quality Review und Stresstest laufen aus Sicht von Raimund Röseler in engem Kontakt zwischen der EZB, der BaFin und der Kreditwirtschaft. Sein Haus sieht der Exekutivdirektor Bankenaufsicht dabei im ganz normalen Rahmen der Entscheidungsvorbereitung in den  (Diskussions-) Prozess eingebunden, auch wenn die letztendliche Entscheidung bei klärungsbedürftigen Sachverhalten der EZB obliegt. Mit Blick auf das Schwerpunktthema dieses Heftes bescheinigt er den neuen Wettbewerbern der Kreditwirtschaft im Redaktionsgespräch durchaus das Potenzial, mit neuen Geschäftsmodellen die Struktur der hiesigen Bankenlandschaft grundlegend zu verändern. Bei der aufsichtsrechtlichen Behandlung der neuen Anbieter legt er aber Wert da­rauf, dass die Mitspieler in diesem Geschäft die gleichen Regeln einhalten wie die Banken auch.

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FP 2014-05-06 Titel 100pixRegelmäßige Datenpflege im laufenden Geschäftsbetrieb zur Erfüllung aufsichtsrechtlicher Anforderungen und Unterstützung der Vertriebsprozesse.

Die Anforderungen, die sich aus dem laufenden Geschäftsbetrieb für jedes Kreditinstitut ergeben, haben in der Vergangenheit stetig zugenommen. Um den vielfältigen Bedürfnissen der jeweiligen Geschäftspartner, der Kreditinstitute selbst, nicht zuletzt aber auch der Bankenaufsicht gerecht zu werden, ist eine umfassende Unterstützung durch eine leistungsfähige IT-Ausstattung unabdingbar. Diese umfasst neben einer zeitgemäßen Hardwarearchitektur auch eine entsprechende Software, mit der die unterschiedlichsten Geschäftsvorfälle korrekt abgebildet und effizient abgewickelt werden können.

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ZfgK 2014-06 Titel 100pixDie Erfahrungen hoher Inflationsraten haben seit den siebziger Jahren weltweit einer regelbasierten mittel- und langfristig ausgerichteten Geldpolitik zum Durchbruch verholfen und die Unabhängigkeit der Notenbanken tendenziell gestärkt. Bis zur Finanzkrise 2008 bescheinigt der Autor dieser Ausrichtung eine erfolgreiche Politik, und auch in den Krisenjahren 2008 und 2009 sieht er die Geldpolitik der Notenbanken durchaus noch im Rahmen ihres Mandates. Seither registriert er aber einen verstärkten politischen Druck auf die Notenbanken. Mit Blick auf die EZB wie auch andere wichtige Notenbanken klingt sein Fazit ernüchternd: "Nicht nur in der jüngsten Krise sind ordnungspolitische Prinzipien immer mehr der politischen Kurzfristorientierung und einem politischen Ultra-Pragmatismus gewichen".

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BP 2014-12-01 Titelseite 100pixParadigmenwechsel bei der Eignungsprüfung von Leitungs- und Schlüsselfunktionen im Kontext der neuen FinaV- und KWG-Vorschriften

Europas Institute befinden sich auf dem Weg in die Bankenunion, die im Wesentlichen auf drei Säulen beruht: zentralisierte Aufsicht für internationale Institute mit lokaler Aufsicht über mittelständische Banken, frühzeitiges Eingreifen der Aufsicht bei Bankenschieflagen mit der Möglichkeit zur Bankenabwicklung, Einlagensicherung mit der Haftung von großen Einlegern für die Bankenverluste (Bail In) zur Schonung der Steuerzahler.

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BP_2013-04_Titelseite_100pixDurch die Offenlegung von Konditions- und Strukturbeitrag im neuen Meldewesen sollen der Bankenaufsicht Informationen über die Zusammensetzung des Zinsergebnisses gegeben werden. Eine Beurteilung der  Größen durch die Bankenaufsicht verlangt jedoch tiefergehende Analysen der gemeldeten Werte.

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Basel III bringt für die Banken eine Vielzahl neuer Regulierungen. Die Verschärfung der Kapitalanforderungen als auch die Einführung von Kennziffern zur Sicherung der kurz- und langfristigen Liquidität treffen letztendlich aber auch den Mittelstand durch erhöhte Kreditkonditionen. In diesem Beitrag werden die Auswirkungen auf Genossenschaftsbanken und den Mittelstand erläutert und mögliche Konsequenzen dargestellt.

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ZfgK_2012-06_Titel_100pixDas modular aufgebaute Konzept der BaFin zur Modernisierung des bankaufsichtlichen Meldewesens ist aus Sicht der Autoren nicht nur deshalb ambitioniert, weil die zugrunde liegenden Anforderungen an die Bearbeitung der relevanten Meldebögen einen allgemein hohen Komplexitätsgrad aufweisen. Sondern insbesondere in der Umsetzung der gegenwärtigen Anforderungen im Bereich der unterjährigen Finanzdaten sehen sie wesentliche Fragestellungen, die noch nicht abschließend geklärt sind. Eine besondere Belastung für die reibungslose Implementierung in den Instituten sehen sie zudem in dem zeitlichen Zusammenfallen mit der Umsetzung von CRD IV sowie den erweiterten Meldebögen zur Insolvenz.

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DieBank_2012-02_Titel_100pixErhöhte Kapitalanforderungen

Da Basel III-fähige Kapitalinstrumente teils erheblich von den bisherigen Instrumenten abweichen, muss auch ihre steuerliche Behandlung neu untersucht werden. Hierbei interessieren speziell die hybriden  Finanzierungsformen. Aus deutscher Sicht sind zwei steuerliche Aspekte von besonderer Bedeutung: zum einen die Abzugsfähigkeit der Vergütungen, welche die Bank an die Kapitalgeber zahlt, zum anderen die Frage, ob für diese Vergütungen Quellensteuer einzubehalten und an den deutschen Fiskus abzuführen ist.

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BP_2011-11_Titelseite_100pixEckpunkte des Rechtsetzungsvorschlags der EU-Kommission zur Umsetzung der neuen Eigenkapitalvorschriften (CRD IV-Reformpaket).

Die EU-Kommission hat am 20.07.2011 die Legislativentwürfe zur Umsetzung der neuen Eigenkapitalregeln für Banken (Basel III) in Europäisches Gemeinschaftsrecht vorgelegt. Die Vorschläge werden derzeit vom EU-Rat und EU-Parlament beraten. Das sog. „CRD IV-Reformpaket" ersetzt die derzeitige Banken- und die Kapitaladäquanzrichtlinie (2006/48/EG und 2006/49/EG) und unterteilt sich in eine Richtlinie (Capital Requirements Directive, CRD) und eine Rechtsverordnung (Capital Requirements Regulation, CRR).

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BP_2011-11_Titelseite_100pixPraktische Umsetzungsmöglichkeiten für mittelständische Kreditinstitute

Die vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise Ende 2010 erneut aktualisierten Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Kreditinstitute sorgten für strengere Anforderungen bei der Betrachtung von Risikokonzentrationen, der Risikotragfähigkeitsrechnung und der Strategieentwicklung. insbesondere jedoch im bereich des Stresstestings sowie in Bezug auf die Anforderungen zu Liquiditätsrisiken kam es zu nennenswerten Ergänzungen.

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ZfgK_2011-14_Titel_100pixKeine Frage, die Refinanzierung der europäischen Banken wird sich bewegen. Aber wohin? Bei den insbesondere von der Politik geförderten Einlagen bleibt aus Sicht des Autors unklar, ob und wenn ja welche Auswirkungen die laufende Reform der Einlagensicherung in Europa auf die Kosten und Verfügbarkeit haben wird. Gleiches gelte für den Eintritt neuer Wettbewerber in den – zumindest in Deutschland bereits verteilten – Markt. Ein Preiskampf würde zu deutlich flüchtigeren Mitteln führen. Unbesicherte Bankschuldverschreibungen, so zeigt er auf, könnten aufgrund höherer Risikoaufschläge und unterschiedlicher Regulierungen dauerhaft teurer werden. Bleiben noch gedeckte Schuldverschreibungen, allen voran der Pfandbrief. Was aber, wenn dieses Segment um mehr Volumen zu bekommen durch die breitere Zulassung von Sicherheiten verwässert wird und damit gerade die Stabilitätsmerkmale verloren gehen?

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