EZB harmonisiert im Ermessen der Aufsicht stehende Regelungen in der CRR und CRD IV für weniger bedeutende Institute

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Durch das FMSANeuOG wird die nationale Abwicklungsbehörde (FMSA) in die BaFin überführt und deren Umlagefinanzierung neu geregelt

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Erarbeitung eines gemeinsamen Verständnisses von Deutscher Kreditwirtschaft (DK) und Abwicklungsbehörden

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Die FMSA hat gemeinsam mit BaFin und Deutscher Bundesbank eine Auslegungshilfe zu § 46f Abs. 5 bis 7 KWG veröffentlicht

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Auch Primärinstitute werden eine institutsindividuell durch die Abwicklungsbehörde festgelegte MREL-Quote zu erfüllen haben

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Im Januar 2016 steht die nächste Meldung zur Bankenabgabe an – der einheitliche europäische Abwicklungsausschuss (SRB) hat erste Entwürfe des Meldebogens vorgelegt

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Das AbwMechG enthält neben Vorgaben zur Sanierung und Abwicklung von Instituten auch die Grundlage für eine Neugestaltung der MaRisk

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MaSan sollen für alle Institute gelten und in Rechtsverordnung überführt werden

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Der Deutsche Bundestag verabschiedet das BRRD-Umsetzungsgesetz mit Vorgaben für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten

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EZB veröffentlicht die finale Fassung der Verordnung über Aufsichtsgebühren (SSM-GebührenVO)

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Europäische Kommission legt Rechtsakte für die Berechnung der Beiträge zum einheitlichen europäischen Abwicklungsfonds vor

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Ausgangssituation

Seit dem Jahre 2009 existieren Bitcoins als virtuelle Ersatzwährung im Internet. Da sie es den Nutzern ermöglichen, insbesondere auch kleinere Beträge für Dienstleistungen oder Waren ohne größeren Aufwand und Zusatzkosten zu bezahlen, erfreuen sie sich einer stetig steigenden Beliebtheit. Dies spiegelt sich nicht zuletzt darin wider, dass die Wechselkurse zu konventionellen Währungen im letzten Jahr ca. um den Faktor 100 gestiegen sind. Die Bankenaufsichtsbehörden beobachten den Verkehr mit Bitcoins zunehmend mit Sorge und reagieren mit Warnungen und anderen Maßnahmen.

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Ab dem 1. Januar 2014 muss die Möglichkeit zur Meldung von Regelverstößen bestehen

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Für nicht clearingpflichtige OTC-Derivatekontrakte treten weitere Pflichten in Kraft

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Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen

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