BP_2011-06_Titelseite_100pixAnmerkungen aus aufsichtsrechtlicher Sicht zu praktisch relevanten Themenfeldern

Seit dem 01.01.2011 ist das Rundschreiben 4/2010 (WA) – Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff . WpHg für Wertpapierdienstleistungsunternehmen – kurz: Macomp2 – in Kraft. Mit ihm sollen – insbesondere durch das Modul BT 1 – ComplianceFunktion und ComplianceBeauftragte in den Banken, Sparkassen und Finanzdienstleistungsinstituten gestärkt werden.

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die bankErweiterte Pflichten gemäß § 25C KWG

Durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie,1 das zugleich das Kreditwesengesetz (KWG) ändert, werden die den Banken abgeforderten Maßnahmen zur Verhinderung von Straftaten einmal mehr ausgeweitet. Die Umsetzung der neuen Regelungen wird in der Praxis außerdem durch die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe – wie der „sonstigen strafbaren Handlungen“ – kompliziert. Die zusätzlich vorgeschriebene Schaffung einer „zentralen Stelle“ beim Geldwäschebeauftragten, die auch die Pflichten zur Verhinderung der sonstigen strafbaren Handlungen wahrnehmen soll, erfordert auch in organisatorischer Hinsicht Zusätzliches. Die Umsetzung der neuen Vorgaben soll bis Ende 2011 abgeschlossen sein.

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BankPraktikerNach den Macomp ist die Compliance-Funktion auf dem Weg zum Vorstandswerkzeug für Risikosteuerung im Wertpapiergeschäft

Die BaFin stellt den Instituten erstmals ein “einheitliches Regelwerk” zur Verfügung, das sie beachten müssen, wenn sie Wertpapiergeschäfte gegenüber Kunden erbringen. Dessen volle Bezeichnung „Mindestanforderungen an Compliance und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG (MaComp)“ kann kaum behördlicher formuliert werden.

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