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Bankenunion

Berlin, 23.02.2018 (Reuters) - Trotz des Widerstands deutscher Banken hält der EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis an der Idee einer europäischen Einlagensicherung fest. Durch eine solche Sicherung werde das Vertrauen der Sparer gestärkt, was wiederum die Gefahr eines Bankenansturms in der EU verringern würde, sagte der für den Euro-Raum zuständige Dombrovskis am Freitag auf einer Konferenz des "Handelsblatts" in Berlin laut Redetext. Dadurch ergebe sich ein zweiter Vorteil: "Ein geringeres Risiko eines Bankenansturms bedeutet, dass es mehr Zeit für eine geordnete Abwicklung gibt". Das Ergebnis sei, dass weniger auf Steuergelder zur Rettung von Banken zurückgegriffen werden müsse sowie das Bankensystem und die gemeinsame Währung stabiler würden.

Angesichts der Skepsis insbesondere deutscher Sparkassen und Volksbanken warb Dombrovskis für eine mehrstufige Einführung der EU-Einlagensicherung (EDIS). In einer ersten Phase sollte es nur zeitlich befristet finanzielle Unterstützung und keine Vergemeinschaftung von Verlusten geben. Diese erfolge in einer zweiten Phase, die aber einhergehe mit "Gesundheitschecks" der Banken. Damit werde sichergestellt, dass das Problem fauler Kredite ("non performing loans" - NPL) beseitigt sei.

Dombrovskis kündigte zudem für März einen Vorschlag der EU-Kommission an, mit dem EU-weit Standards für Pfandbriefe eingeführt werden sollen. Die nationalen Besonderheiten von Pfandbriefmärkten sollen dabei berücksichtigt werden. Diese gesetzlich gesicherten Anleihen sind unter anderem in Deutschland beliebt und umfassen in Europa einen Markt mit einem Volumen von 2 Billionen Euro.