BGH-Urteil

Nach Gebührenurteil: Deutsche Bank erwartet dreistellige Millionenbelastung

Frankfurt am Main | 10.06.2021 | dpa

Die Deutsche Bank rechnet nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu Gebührenänderungen bereits in diesem Jahr mit Belastungen in dreistelliger Millionenhöhe. Die Bank werde wegen der Entscheidung gegen die konzerneigene Postbank im zweiten Quartal voraussichtlich 100 Millionen Euro zurückstellen, sagte Finanzvorstand James von Moltke am Donnerstag bei einer Konferenz der US-Investmentbank Goldman Sachs. Zudem dürften die Erträge des Konzerns infolge des Urteils im zweiten und dritten Quartal um etwa 100 Millionen Euro niedriger ausfallen.

Der Bundesgerichtshof hatte jüngst entschieden, dass Banken bei Änderungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) die Zustimmung ihrer Kunden einholen müssen. Die vorausgesetzte stillschweigende Zustimmung benachteilige Kunden unangemessen. Viele Kunden können nun einen Teil der zu viel gezahlten Gebühren aus der Vergangenheit zurückfordern – laut Stiftung Warentest rückwirkend bis zum 1. Januar 2018.

Nach Einschätzung der Finanzaufsicht Bafin könnte das Urteil die Banken in Deutschland teuer zu stehen kommen. Im schlimmsten Fall könnte die Entscheidung Institute geschätzt bis zur Hälfte des Jahresüberschusses kosten, hatte der oberste Bankenaufseher und kommissarische Bafin-Präsident Raimund Röseler im Mai gesagt.


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